Email senden

AGBs

Speck Engineering oHG
Dipl.-Ing. Axel und Claudia Speck
Bahnstraße 38
42781 Haan-Gruiten

Tel.: 02104 / 968821
Fax: 02104 / 968822
info@speck-me.de

UST-Ident-Nr.: DE121616511 Steuernummer Finanzamt Hilden 5135/5281/0877
Handelsregister: Amtsgericht Wuppertal HRA 19350.


1. Allgemeines
Für die gesamte auch zukünftige Geschäftsverbindung gelten die nachstehenden Vereinbarungen, die durch die Auftragserteilung, spätestens jedoch durch die Abnahme der Ware, anerkannt werden und damit Bestandteil aller mit uns abgeschlossenen Verträge sind, soweit in diesen Verträgen nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart werden. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Auftraggebers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

2. Aufträge
Bei unseren Angeboten sind die Preise stets freibleibend und für Nachbestellungen unverbindlich. Bei Einzelstücken sind unsere Preise immer unverbindlich und werden von uns bei mehr als 20% iger Überschreitung unter Darlegung des Aufwandes abgerechnet. Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Mehrwertsteuer, Verpackung, evtl. Montagekosten u.ä.
Die Mehrwertsteuer wird mit dem zum Tag der Lieferung geltenden Satz berechnet. Für die Preise maßgebend ist die am Tag der Lieferung gültige Preisliste bzw. der in unserer Auftragsbestätigung genannte Preis. Abbildungen, Beschreibungen sowie angegebene technische Daten sind ohne Verbindlichkeit für uns, soweit keine Abweichungen in Frage kommen. Kaufverträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Die Auftragsbestätigung wird durch die Rechnung ersetzt, wenn die Auslieferung der bestellten Gegenstände vereinbarungsgemäß unmittelbar nach Eingang des Auftrags erfolgt.

3. Lieferung
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auch bei ausnahmsweise frachtfreier Lieferung oder bei Auslieferung mit unserem eigenen Fahrzeug auf den Auftraggeber über, sobald die Ware unser Werk verläßt, bzw. verladen wird. Änderungen in der Konstruktion und der Ausführung, die wir vor Auslieferung eines Auftrages an der betreffenden Ware allgemein vornehmen, erfolgen aufgrund des technischen Fortschrittes im Interesse unserer Kunden und können nicht beanstandet werden.

4. Lieferzeit
Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Verspätete Lieferungen berechtigen nicht zur Aufhebung des Auftrages oder zur Stellung von Schadenersatzansprüchen. Der Kunde hat jedoch das Recht, nach Ablauf der angegebenen Lieferzeit eine angemessene Frist von mindestens 6 Wochen zu setzen und nach fruchtlosem Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Lieferung bis dahin nicht erfolgt oder als versandbereit gemeldet worden ist. Ansprüche wegen Nichterfüllung sind der Höhe nach beschränkt auf den Betrag, den der Besteller für den Kauf gleichartiger Ware bei einem Dritten über den mit uns vereinbarten Kaufpreis hinaus zu zahlen hat. Mittelbare Schäden werden nicht ersetzt. Unvorhergesehene Ereignisse, die von uns nicht zu vertreten sind, wie Betriebsstörungen aller Art, höhere Gewalt, Ersatzfertigung wegen Ausschuß, Lieferverzögerung von Unterlieferanten usw.- in den eigenen Werken oder bei Unterlieferanten - verlängern die Lieferzeit angemessen, und zwar auch dann, wenn die angegebene Lieferzeit bereits abgelaufen ist. In diesen Fällen sind wir auch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Ersatz des durch die verzögerte Lieferung entstandenen Schadens wird nicht gewährt.

5. Abnahme
Nicht rechtzeitig abgerufene Ware kann berechnet und zum Versand gebracht werden. Bei lagerfertiger Ware ist es uns freigestellt, Rechnung zu erteilen und nach Zielablauf Zahlung zu verlangen. Eine weitere Lagerung berechtigt zur Berechnung von Lagergeld.

6. Zahlungsbedingungen
Rechnungen für Einzelaufträge sind sofort nach Warenerhalt ohne jeden Abzug fällig und zahlbar. Rechnungen für Kunden, zu denen wir in laufender Geschäftsbeziehung stehen und mit denen wir eine entsprechende Vereinbarung getroffen haben, sind innerhalb von 30 Tagen nach Ausstellung ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlung der Rechnung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto. Reparatur- und Ersatzteilrechnungen sind immer sofort ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zielüberschreitungen können unbeschadet weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet werden. Zahlung durch Wechsel ist nur nach ausdrücklicher Vereinbarung mit uns zulässig. Bei Zahlung durch Wechsel werden für die Laufzeit des Papiers Diskontspesen in der Höhe berechnet, wie sie uns von unseren Banken ebenfalls in Rechnung gestellt werden. Der Käufer hat die Wechsel ordnungsgemäß zu verstempeln. Ein Kassaskonto wird bei Zahlung mit Wechsel nicht gewährt. Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber angenommen, nicht an Erfüllung statt. Befindet sich der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so steht uns das Recht zu, ganz oder teilweise vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bei unbefriedigenden Auskünften über die Bonität des Bestellers sind wir berechtigt, für bereits gelieferte Ware Zahlung vor Fälligkeit der Rechnung zu verlangen, ferner bei nicht rechtzeitiger Zahlung für vorausgegangene Lieferungen auch für noch auszuführende Aufträge die Zahlungebedingungen zu ändern und Vorauszahlungen zu verlangen oder insgesamt von dem Kaufvertrag zurückzutreten. Aufrechnung oder Zurückbehaltung von Zahlungen ist nur mit Forderungen zulässig, die von uns anerkannt oder die rechtskräftig festgestellt worden sind. Insbesondere Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Zahlungen. Zahlungen werden grundsätzlich auf die ältesten offenstehenden Posten bei einschließlich evtl. fälliger Verzinsung oder Kostenforderungen abgerechnet.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer Forderungen - auch aus anderen Rechsgeschäften - unser Eigentum. Bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel bleibt sie bis zur Einlösung des Schecks oder Wechsels unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt ein Vorbehaltseigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn seine sämtlichen Verbindlichkeiten uns gegenüber erfüllt sind. Für die Zeit des Eigentumsvorbehaltes ist der Besteller verpflichtet, die Waren in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und für uns zu verwahren. Er darf sie bis zur vollständigen Bezahlung ohne unsere schriftliche Zustimmung weder verpfänden noch an Dritte zur Sicherheit übereignen. Der Besteller ist auch verpflichtet, uns von einer Pfändung dieser Ware durch Dritte oder von jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte unverzüglich zu benachrichtigen. Für Verlust der gelieferten Ware durch Diebstahl, Feuer, Wasser oder ähnliche Ereignisse haftet der Besteller auch ohne Verschulden. Soweit die gelieferte Ware vor der Bezahlung be- oder verarbeitet wird, bleibst sie in der Be- oder Verarbeitungsstufe und auch als fertige Ware unser Eigentum. Das gilt auch dann, wenn der Wert der Verarbeitung größer ist als der Wert der von uns gelieferten Ware. Falls die gelieferte Ware mit anderen Gegenständen verbunden oder gemischt wird bzw. in andere Gegenstände eingebaut wird, werden wir anteilmäßig Miteigentümer der verbundenen oder gemischten Sache bzw. des Gegenstandes, in welcher der Gegenstand eingebaut wird. Das gilt auch dann, wenn die neue Sache im Verhältnis zu der von uns gelieferten Ware die Hauptsache ist. Der Besteller tritt hiermit im voraus die Miteigentumsrechte an uns ab und verwahrt die Sache mit kaufmännischer Sorgfalt. Nicht bezahlte, gelieferte Ware darf im regelmäßigen Geschäftsverkehr - verbunden oder nicht verbunden bzw. eingebaut, verarbeitet oder nicht verarbeitet - nur unter Beachtung unseres Eigentumsvorbehaltes weiter veräußert werden. Im Falle dieser Veräußerung tritt der Besteller hiermit schon jetzt die Forderungen gegen den jeweiligen Dritten an uns mit der Maßgabe ab, daß er bis auf Widerruf berechtigt ist, die Forderungen für uns einzuziehen (Inkassozession). Wenn die durch den Eigentumsvorbehalt bestehende Sicherung die zu sichernden Forderungen um mehr als 25% übersteigt, werden auf Aufforderung des Bestellers die über den effektiven Bestand der Forderung hinausgehenden Forderungen freigegeben.

8. Verpackung und Versand
Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und wird nicht zurückgenommen. Die Verpackung erfolgt mangels besonderer Weisung nach dem besten Ermessen. Die Übernahme der Ware durch die Bahn, Post, Spediteure oder sonstige Transportunternehmen ohne Beanstandung gilt als Bestätigung der einwandfreien Beschaffenheit der Verpackung bei Absendung und schließt jede Haftung von uns wegen nicht sachgemäßer Verpackung oder Verladung sowie für unterwegs entstandene Verluste oder Beschädigungen aus. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel geschieht mangels besonderer Weisung nach bestem Ermessen ohne jegliche Haftung für billigste Verfrachtung. Die Transporte sind in jedem Fall von dem Abnehmer zu versichern.

9. Gewährleistung
Beanstandungen von Lieferungen in Bezug auf Menge und Güte der Ware sind innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware, Reklamationen von Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Rechnung zu erheben. Soweit eine Beanstandung von uns anerkannt wird, leisten wir Gewähr in der Weise, daß wir etwa sich zeigende Material- oder Arbeitsfehler in unserem Werk kostenlos beseitigen oder, nach unserer Wahl, für das fehlerhafte Teil Ersatz leisten. Gewährleistungsansprüche des Bestellers verjähren in 6 Monaten. Die Verjährung beginnt mit der Lieferung der Ware. Die beanstandeten Waren sind in dem Zustand, in welchem sie sich zum Zeitpunkt der Entdeckung des Mangels befinden, unverändert und kostenfrei zu unserer Besichtigung bereit zu halten. Auf keinen Fall darf ein Motor, der beanstandet wird, weiter benutzt werden. Andernfalls lehnen wir jede Gewährleistung ab. Befindet sich der Motor nicht mehr in dem angelieferten Zustand oder sind an ihm ohne unsere schriftliche Genehmigung Arbeiten vorgenommen worden, so entfällt ebenfalls unsere Gewährleistungsverpflichtung. Soweit wir Motoren unter Belastung zu prüfen haben, übernehmen wir keinerlei Haftung für auftretende Schäden an den Motoren. Wir garantieren jedoch die einwandfreie Beschaffenheit der Prüfgeräte sowie die einwandfreie Durchführung der jeweils erforderlichen Prüfverfahren. Leistungsgesteigerte Motoren bzw. Teile für solche Motoren sind kurzlebige Hochleistungsprodukte, für die eine Gewährleistung nicht übernommen wird. Sie sind nicht zum Gebrauch auf öffentlichen Straßen bestimmt und entsprechen nicht den allgemeinen Sicherheitsbestimmungen. Solange es keine anderen schriftlichen Vereinbarungen gibt, wird bei der Ausführung von Konstruktions- und Entwicklungsaufträgen keine Gewährleistung für Funktionstüchtigkeit und Betriebssicherheit der Konstruktion übernommen. Wenn nicht anders vereinbart, werden Konstruktions- und Entwicklungsaufträge gemäß BGB als Dienstaufträge bearbeitet. Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung sowie auf Ersatz von unmittelbaren oder mittelbaren Schäden besteht nicht. Jede Haftung für das Abhanden kommen oder die Beschädigung uns übergebener Teile durch Diebstahl, Feuer, Unruhen oder jegliche sonstige Ursache besteht nur, wenn nachgewiesen wird, daß uns hieran ein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Jede Haftung für die Übereinstimmung der Ausführung unserer Ware mit geltenden Sportregeln oder Gesetzen oder für die Eignung der Ware für bestimmte durch derartige Vorschriften geregelte Verwendungszwecke ist ausgeschlossen. Für Beschädigungen, die durch nicht sachgemäßen Einbau oder unsachliche oder vorschriftswidrige Behandlung unserer Ware verursacht werden, übernehmen wir keine Verantwortung. Bei Verwendung fremder Erzeugnisse bei der Herstellung unserer Ware bzw. bei der Lieferung fremden Zubehörs oder vollständig fremder Motoren oder Geräten könne wir in jedem Fall statt einer Gewährleistung die Ansprüche abtreten, die uns selbst gegen das Lieferwerk oder einem sonstigen Lieferanten zustehen. Schließlich erlischt die Gewährleistung, wenn der Liefergegenstand von dem Kunden oder irgendeinem Dritten bearbeitet oder sonst wie verändert wird, es sei denn, daß die Veränderung mit uns abgestimmt ist und in sachgerechter Weise durchgeführt wird.

10. Haftungsbeschränkungen
Von uns zu ersetzender Schaden ist in jedem Falle der Höhe nach beschränkt auf die Höhe der von uns hierfür abgeschlossenen Versicherung, über die wir dem Käufer auf Verlangen Auskunft geben. Für Schäden und Folgeschäden an nicht von uns gelieferten Teilen wird grundsätzlich keine Haftung übernommen. Der Käufer ist verpflichtet, diesen Haftungsausschluß bei jeder Veräußerung unserer Erzeugnisse auch seinem Abnehmer aufzuerlegen. Bei Nichterfüllung dieser Verpflichtung hat der Besteller uns den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen.

12. Datenschutz
Auf Wunsch lassen wir ihnen unsere Datenschutzerklärung zukommen.

13. Sonstiges
Erfüllungsort und Gerichtsstand aus allen Geschäften ist Mettmann. Das gilt auch für Wechsel und Scheckklagen. Alle Geschäfte, auch mit ausländischen Abnehmern, unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Die Ungültigkeit einzelner Klausen dieser Vereinbarungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessenen Regelung gelten, die im Rahmen des gesetzlich möglichen der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Mettmann, Mai 2018
AGBs ausdrucken
AGBs downloaden